80. Bundesversammlung: Tag 4

Erschienen am 17. Mai 2015 in Live dabei

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Wir starten in den letzten Tag der 80. Bundesversammlung in Münsterschwarzach. Der heutige Sonntag steht ganz im Zeichen der Anträge. Bevor es damit los geht, werden nach der Morgenrunde aber noch die Wahlen zu den Stellvertreterinnen und Stellvertretern für den Hauptausschuss und den Wahlausschuss abgehalten.

Wahlen zum Wahlausschuss

Gestern konnten die Wahlen zum Wahlausschuss nicht mehr durchgeführt werden und werden nun durchgeführt. Karl Bösel wurde mit 68 Ja-Stimmen und Magnus Tappert mit 70 Ja-Stimmen in den Wahlausschuss gewählt. Anschließend wurden noch persönliche Stellvertretungen gewählt: Als persönliche Stellvertretung für Jasmin Bernstein wurde Matthias Burr gewählt und als persönliche Stellvertretung für Karl Bösel wurde Carsten Helms gewählt.

Stellvertretung für den Hauptausschuss

Nun werden noch die Stellvertreter für den Hauptausschuss gewählt. Als persönliche Stellvertretung für Nicole Wihan wurde Julia Jastrembski gewählt, als persönliche Stellvertretung für Daniel Götz wurde Mathias Fazekas gewählt und als persönliche Stellvertretung für Martin Helmreich wurde Sebastian Päffgen gewählt.

Aufnahme Initiativantrag 6: 2. Bundesversammlung 2015

Ein weiterer Initiativantrag wurde in die Tagesordnung aufgenommen.Gegenstand des Antrages ist es in diesem Jahr noch eine zweite Bundesversammlung abzuhalten. Der Antrag wird nach der Mittagspause beraten.

Antrag 25 – Bundesversammlung 2017

25Mit dem Antrag soll festgelegt werden, dass die turnusmäßige Bundesversammlung im Jahr 2017 vom 25. bis 28. Mai im Diözesanverband Mainz stattfindet. Der Antrag wird angenommen. Wir sehen und lesen uns also 2017 irgendwo im Bistum Mainz :-)

 

Antrag 17 – Einführung von Jugenddelegierten

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Der Antrag sieht vor, sich im kommenden Jahr mit der Einführung von Jugenddelegierten in der DPSG zu befassen und sich mit der Frage auseinander zu setzen inwieweit dies eine Möglichkeit der Partizipation darstellt. Der Antrag wird von den Teilnehmenden der Bundesversammlung positiv diskutiert. Aus dem internationalen Bereich wird berichtet, dass es in vielen anderen Verbänden im Ausland bereits Jugenddelegierte gibt und viele Erfahrungen dort geholt werden können.

Der Antrag wurde einstimmig eingenommen.

Antrag 4 – Delegation des Stimmrechts für Fachreferenten

4_aBisher können sich zwar die Referentinnen und Referenten der Stufenarbeitskreise im Falle einer Verhinderung durch Mitglieder ihres jeweiligen Arbeitskreises vertreten lassen, die Referentinnen und Referenten der Facharbeitskreise allerdings nicht. Zumindest ist dies nicht eindeutig in der Satzung geregelt. Dies soll mit diesem Antrag durch eine Satzungsänderung geändert werden.
Es gibt einen Vorschlag für eine kleine Änderung in der Formulierung des Satzungstextes, der aber an dem oben beschriebenen Sinn nichts verändert. Dieser wird von den Antragsstellenden aufgenommen.

Der Antrag wird in der veränderten Form einstimmig angenommen.

Initiativantrag 1 – Weiterentwicklung der Altersstufen

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Dies ist die zweite Lesung des Antrags. Der Antrag befasst sich mit: Bis zur Bundesversammlung 2016 sollen die Zuschnitte der Altersstufen weiter überprüft werden. Einige Eckpfeiler sollen einem späteren konkreten Stufenzuschnittsmodell zugrunde liegen. So z.B., dass es weiterhin vier Altersstufen geben soll und das Alter ausschlaggebend für einen Stufenwechsel ist.

Es wird ein Änderungsantrag gestellt, den Punkt „Für den Einstieg in die Wölflingsstufe wird kein konkretes Alter mehr angegeben, sondern das Kriterium ’nach Einschulung'“ zu streichen. Dieser Änderungsantrag wird vom Antragsteller aufgenommen und der Satz wurde gestrichen.

Der Antrag wurde in der veränderten Form angenommen.

Antrag 1 – Frühzeitige Auswahl des Jahresaktionsthemas

1_aDas Jahresaktionsthema soll früher als bisher, nämlich von der Bundesversammlung im Vorvorjahr bestimmt werden. Der Antrag soll echte Partizipation der Bundesversammlung bei der Auswahl des Jahresaktionsthemas schaffen. Die Entscheidungsgewalt soll vom Hauptausschuss zur Bundesversammlung übergehen und die Versammlung würde nicht mehr nur fertig ausgearbeitete Aktionen beschließen. Der vorliegende Antrag wurde leicht verändert und zwar dahingehend, dass der mit dem Antrag geforderte Ablauf zur Jahresaktionsthemenfindung mit aufgenommen wurde.

Der veränderte Antrag wurde angenommen.

Antrag 2 – Klare Definition der Spendenempfänger im Spendenmailing

2_angenommenFalls das Spendenmailing neu aufgelegt werden sollte, soll ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Spenden dem Bundesverband zukommen. Es ist aktuelle keine Neuauflage des Spendenmailings geplant.

Der Antragsteller führt in den Antrag ein und erklärt eine Änderung des Antrages. Im Text wird das Spendenmailing zu einem verbandsweiten Spendenmailing präzisiert. Außerdem wird abgeändert, dass im Anschreiben darauf hingewiesen werden soll, welcher Ebene die eingeworbenen Spenden zukommen.

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag 3 – Ausschlussordnung

3aDer Antrag fordert, dass ein Kommentar zu den in der Ausschlussordnung benannten „sonstigen Gründen“ erarbeitet werden soll. Insbesondere sollen diese hinsichtlich Grenzverletzungen und sexualisierter Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Erwachsene spezifiziert werden. Außerdem sollen einige Formulierungen in der Ausschlussordnung präzisiert werden.

Der Antrag wird dahingehend verändert, dass der geforderte Kommentar nicht mehr im Antrag steht. Denn hier vermischt sich eine Satzungsänderung mit einem anderen Anliegen. Die Bundesversammlung gibt der AG Satzungsfragen per Stimmungsbild mit, dass der Kommentar erarbeitet werden soll.

Im Satzungstext wird festgeschrieben, dass die Anregung, ein Ausschlussverfahren zu initiieren, der Textform bedarf.

Der Antrag wird in der veränderten Form angenommen.

Antrag 14 – Modellprojekte

14_angenommenUm Erfahrungen sammeln zu können, soll durch diesen Antrag die Durchführung von Modellprojekten ermöglicht werden, in denen unter kontrollierten Bedingungen mögliche Weiterentwicklungen der Satzung in der Praxis getestet werden können. Der Antragsteller führt zunächst in den Antrag ein und es gibt die Möglichkeit Verständnisfragen zu stellen. Bei den Fragen wurden unter anderem noch einmal folgende Punkte geklärt: Bei dem Antrag geht es nicht darum, dass aus abgelehnten Anträgen Modellprojekte werden sondern neue Sachen auszuprobieren. Außerdem sollen die Ideen aus den Diözesanverbänden heraus kommen. Es soll eine zeitliche Flexibilität geben, da nicht jedes Projekt in der selben Zeit sinnvoll getestet werden kann.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag 20 – Verlängerung der Jahresaktion Gast>>Freundschaft um ein Jahr

Mit diesem Antrag soll die Jahresaktion Gast>>Freundschaft um ein Jahr verlängert werden und somit auch Jahresaktion des Jahres 2016 sein.

Die Antragsstellenden sehen das Thema als extrem wichtig und aktueller denn je an und plädieren daher für eine Verlängerung der Aktion.
Die Frage wird gestellt, ob die für 2016 geplante Jahresaktion zum Thema „Zugang zu sauberem Wasser für alle“ dann um ein Jahr nach hinten geschoben wird. Der Leiter der Jahresaktionsgruppe 2016 kann noch nicht einschätzen, ob er 2017 noch für eine Jahresaktion aktiv sein kann. Die Mitglieder der aktuellen Jahresaktionsgruppe haben im Vorfeld erklärt, dass sie nicht zur Verfügung stehen, um ein weiteres Jahr an dem Thema zu arbeiten. Es gibt aber einige ausgebildete Multiplikatorinnen und Multiplikatoren unter denen nach Menschen gesucht werden könnte, die die Jahresaktion weiterführen. Als problematisch wird eingeschätzt, dass bei einer Verlängerung der aktuellen Jahresaktion, dem bereits gewonnenen Partner für die eigentlich geplante Jahresaktion 2016 zum Thema „Zugang zu sauberem Wasser für alle“ Misereor abgesagt werden müsste.

Die Teilnehmenden der Versammlung diskutieren den Antrag zur Zeit ausführlich.

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Es gibt den Hinweis, dass alle Gruppierungen auch weiter zum Thema Flucht arbeiten können, auch wenn es nicht weiter in einer Jahresaktion verankert ist. Darauf wird erwidert, dass dann aber vermutlich der eigentlichen Jahresaktion 2016 nicht gerecht werden kann. Das Thema der diesjährigen Jahresaktion „Gastfreundschaft für Menschen auf der Flucht“ soll zum Dauerthema der DPSG werden. Dafür gibt es breite Zustimmung!

Die Antragsstellenden ziehen ihren Antrag zurück. Es wurde deutlich, dass die Mehrheit der Versammlung für eine Verstetigung des Themas im Verband ist und es somit über ein weiteres Jahr der Beschäftigung mit dem Thema hinaus gehen muss.

Initiativantrag 6: 2. Bundesversammlung 2015

Der Antrag fordert eine zweite Bundesversammlung im Jahr 2015 ein, da in diesem Jahr viele Anträge beraten werden sollen, die eventuell nicht hier besprochen werden können und vertagt werden müssten. Der Antrag wird nun diskutiert.

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Der Antrag wurde angenommen und es wird am 5. Dezember eine weitere Bundesversammlung gegeben. In der Diskussion werden das Für und Wider einer zweiten Versammlung diskutiert. Themen sind unter anderem, dass sehr viele Anträge in der jetzigen Versammlung nicht mehr beraten werden können, auf der anderen Seite aber bei einer weiteren Versammlung wieder neue Anträge hinzu kommen. Der Wunsch Anträge und Themen mit mehr Zeit zu besprechen wird geäußert. Auch wird diskutiert, ob die Kosten für eine zweite Versammlung gerechtfertigt sind.

 

Antrag 24 – Jahresaktion 2016

24_angenommenDer Antrag beschreibt die Ziele der Jahresaktion 2016. Sie soll sich mit dem Thema „Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser“ beschäftigen und trägt den Arbeitstitel „H2O16“. Eine entsprechende Jahresaktionsgruppe ist bereits tätig. Es wird in den Antrag eingeführt und die geplanten drei Schritte der Jahresaktion vorgestellt: Sensibilisieren, Reflektieren und Reagieren. Außerdem werden die Mitglieder der Jahresaktionsgruppe genannt.

Der Antrag wird in der vorliegenden Version angenommen.

Antrag 23 – Wir sind fremdenfreundlich

Durch den Antrag soll eine AG „Projekt Fremdenfreundlich“ eingerichtet werden. Dadurch soll das Thema der aktuellen Jahresaktion weiter im Verband verankern werden. Da das Thema nicht klar dem Fachbereich „Internationale Gerechtigkeit“ zugeordnet werden kann, sondern eher ein Thema vom Bundesarbeitskreis Internationale Gerechtigkeit (BAKIG) und dem Internationalen Arbeitskreis, halten die Antragstellenden eine eigene Arbeitsgruppe für sinnvoll. Der Antragsteller führt in den Antrag ein. Es werden Rückfragen gestellt, beziehungsweise Rückmeldungen gegeben.

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Zurückgemeldet wird, dass Fremdenfeindlichkeit sich nicht nur auf Islamfeindlichkeit beziehen sollte. Desweitern wird angemerkt, dass das Thema „Fremdenfreundlichkeit“ schon in der DPSG verankert ist und es keine Arbeitsgruppe braucht. Darüberhinaus wird angemerkt, dass zur Zeit die Jahresaktionsgruppe zu dem Thema arbeitet und diese beiden Gruppen nicht parallel arbeiten sollten. Es wird andererseits als wichtig angesehen, dass die DPSG ein klares politisches Signal zu dem Thema setzt.

Im Laufe der Diskussion entscheidet sich der Antragsteller den Antrag dahingehend zu ändern, dass keine Arbeitsgruppe eingerichtet wird sondern der Antrag als Positionspapier abgestimmt wird.

Der Antrag wurde in der geänderten Form angenommen.

Den Text des beschlossenen Positionspapier findet ihr hier.

Antrag 5a & 5b – Zusammenlegung Stammesleitung und Leiterrunde

Die Satzung soll dahingehend verändert werden, dass Stammesleitung und Leiterrunde in der Stammesleiterrunde zusammengelegt werden. Die Stammesleitung ist zur Zeit ein Gremium, dem der Vorstand und pro Stufe je ein/e Sprecher/in der Leitungsteams stimmberechtigt angehören. Weitere Leiter/innen, Fachreferent/innen und die Elternvertretung haben eine beratende Stimme. In Antrag 5a soll das Stimmrecht in der Stammesleiterrunde der vorherigen Regelungen in der Stammesleitung entsprechend geregelt sein. So hätte also der Vorstand und pro Stufe je ein/e Vertreter/in eine Stimme. In Antrag 5b sollen alle Leiterinnen und Leiter in der Stammesleiterrunde Stimmrecht erhalten.

Der Vorteil von der Variante, in der der Vorstand und pro Stufe je „nur“ ein/e Vertreter/in eine Stimme hätte, ist, dass kein Ungleichgewicht zwischen der Stimmmacht der verschiedenen Stufen entsteht. Dies wird als Gefahr bei Variante b gesehen. Es stellt sich die Frage, was die häufigste Praxis in den Stämmen ist und ob die Satzung dies abbilden soll. Viele befürworten dies. Die meisten Stämme scheinen ohne Stammesleitung zu arbeiten. Die Stämme, die tatsächlich ein „Zwischengremium“ zwischen Vorstand und Leiterrunde brauchen, können dies dennoch einführen.
5a_bEs werden Gegenbeispiele genannt und es wird vorgeschlagen, dass die Stammesleitung weiterhin in der Satzung geregelt wird und ein ergänzender Satz eingefügt wird, der besagt, dass in den Stämmen ohne Stammesleitung die in der Satzung für die Stammesleitung beschriebenen Aufgaben von der Leiterrunde wahrgenommen werden müssen.

Es wird der Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung auf die nächste Bundesversammlung gestellt, dieser wird angenommen. Die Versammlung signalisiert den Willen, dass bei der nächsten Versammlung dann der eben genannte Vorschlag in den Antrag eingearbeitet wird.

Antrag 13 – Satzungsänderung Ziffer 13 (Austrittsregelung)

Mit dieser Satzungsänderung soll das in der Austrittsregelung genannte „schlüssige Handeln“, das als Austrittserklärung gilt, präzisiert werden. Außerdem soll eine Austrittserklärung nur noch in Textform (Brief oder elektronisch) gültig sein.

Damit eindeutig bei einer Austrittserklärung auch die elektronische Form möglich ist, wird im Satzungstext das Wort „schriftlich“ durch „in Textform“ ersetzt. Außerdem wird das beschriebene Kündigungsrecht durch den Vorstand gestrichen, da dies dem Vereinsrecht widerspricht.

13angenommenBei der Diskussion darüber, was „schlüssiges Handeln“ ist, wird deutlich, dass es im Fall eines rechtlichen Streites von einem Gericht ausgelegt wird, ob schlüssiges Handeln vorlag oder nicht. Somit kann den Stämmen hier nicht durch einen Satzungstext Sicherheit gegeben werden kann. Es wird erwähnt, dass es bereits eine Kommentierung zu diesem Satzungsparagraphen gibt, der beschreibt, was als „schlüssiges Handeln“ gewertet werden kann.

Die Abstimmung über diesen Antrag ergibt, dass er angenommen wird. Somit wird die Satzung entsprechend des vorliegenden Textes geändert.

Vertagung der restlichen Anträge

vertagtDa sich die für die Bundesversammlung vorgesehene Zeit dem Ende entgegen neigt, stimmt die Versammlung zu, dass die restlichen Anträge auf die nächste Versammlung vertagt werden. Nun folgt der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“.

 

 

Einladung zur Bundesversammlung 2016

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Nun lädt der Diözesanverband Paderborn die Bundesversammlung 2016 zu sich ein. Die Bundesversammlung soll sich auf die Socken machen und passend dazu werden an die Teilnehmenden Socken verteilt.

 

 

Dank an alle Beteiligten und die Gastgeber

Der Bundesvorstand dankt allen Beteiligten, die die Bundesversammlung ermöglicht haben. Ein besonderer Dank geht dabei an den Diözesanverband Würzburg mit all seinen Helferinnen und Helfern, die für einen reibungslosen Ablauf der Bundesversammlung gesorgt haben.

Mit abschließenden Dankesworten schließt Kerstin Fuchs die 80. Bundesversammlung der DPSG. Zum Abschied wird  in guter Tradition noch gemeinsam „Nehmt Abschied Brüder“ gesungen.

 

 

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2 Responses

  1. Markus Rövenich

    2. Juni 2015: Meine Frage " Wo finde ich denn die Ziffer 14 nach der Ausschlußordnung ? " die ja jetzt so wie ich es verstehe jetzt geändert wurde einfach nur so mal zum Nachlesen

     
    • Blog-Team

      Blog-Team

      2. Juni 2015: Hallo Markus, die Satzung und den entsprechenden Anhang (S.27) kannst du hier nachlesen: http://dpsg.de/fileadmin/daten/dokumente/dpsg_satzung.pdf Die angepasste Satzung mit den Beschlüssen folgt in den kommenden Tagen auf dpsg.de an gleicher Stelle.